Ministerpräsident besucht Raffinerie

Umweltpolitik und Stellenabbau sind Themen bei Gespräch mit Leitung und Betriebsrat

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat am Dienstag die BP-Raffinerie in Lingen besucht.
Die Gespräche während des Besuches drehten sich unter anderem um den geplanten Stellenabbau bei der Lingener Raffinerie und aktuelle Fragen der Energie- und Umweltpolitik. Neue Umweltschutzstandards stellen das Unternehmen im Ortsteil Holthausen-Biene derzeit vor Herausforderungen.

 

 

„Es ist die letzte Raffinerie in Niedersachsen. Aber es gelingt ihr immer wieder, wettbewerbsfähig zu bleiben“, erklärte der Ministerpräsident. Er habe ein Interesse daran, dass die Raffinerie weiterhin bestehen bleibe. In den Gesprächen mit Unternehmensführung und Betriebsrat sowie der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) hätten sich Themen gefunden, auf die das Land beispielsweise bei Beratungen von Gesetzesinitiativen im Bundesrat Einfluss nehmen könne. „Es muss auch künftig möglich sein, dass die Anlagen zur Eigenstromerzeugung von Unternehmen gefördert werden“, nannte Weil ein Beispiel.

 

Enge Zusammenarbeit

Zu den Plänen der Raffinerie, in den nächsten drei bis vier Jahren rund 100 Stellen abzubauen, sagte Weil, dies sei „schmerzlich für alle Beteiligten“. Derzeit biete die Raffinerie direkt rund 800 Arbeitsplätze. „Viele Tausend weitere hängen indirekt davon ab.“ Der Ministerpräsident erklärte, er habe den Eindruck, dass Betriebsrat und Unternehmensleitung sehr eng zusammenarbeiten würden. So seien auch die Gespräche bei seinem Besuch, der auf Initiative des Betriebsrates erfolgt sei, „von der ersten bis zur letzten Sekunde“ gemeinsam geführt worden. Der Stellenabbau solle zu „annehmbaren Bedingungen“, beispielsweise durch Vorruhestand, erfolgen.

 

Für den Ministerpräsidenten nimmt der Umweltschutz eine wichtige Rolle ein. Durch neue Vorgaben der Europäischen Union würden nationale Grenzwerte teilweise nach „oben korrigiert“. Dabei arbeitete die deutsche Industrie schon auf einem sehr hohen Niveau. Weil erinnerte allerdings daran, dass zur Einhaltung neuer Grenzwerte immer auch Investitionen erforderlich seien. Irgendwann sei allerdings ein Punkt erreicht, an dem eine Steigerung des Wertes beim Umweltschutz mit überproportionalen Kosten verbunden sei.

 

Der Ministerpräsident sagte, für ihn sei der Besuch der erste überhaupt in einer Raffinerie gewesen. Beeindruckt zeigte er sich vom Besuch der neuen Messwarte: „Es ist eindrucksvoll und ein Erlebnis zugleich, wie eine solche komplexe Anlage gesteuert wird“, so Weil. Daran, dass sich solche Unternehmen seiner Ansicht nach trotz schwieriger Rahmenbedingungen am Markt behaupten können, hatte er keine Zweifel: „Das kann gelingen, und Lingen ist ein Beispiel dafür.“

 

Ein Video vom Besuch Weils in Lingen sehen Sie auf www.noz.de.

 

Lingener Tagespost
Ausgabe vom 4. November 2015
Ressort Kreis Emsland